FIPS Elan 16.4.0 (01.07.2019)
StMWi Name und grosses bayerisches Wappen mit Link auf die StMWi-Startseite


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Datenschutz

Name und Kontakt des Verantwortlichen

Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie
Prinzregentenstr. 28
80538 München
Telefon: +49 (0)89 2162-0
Telefax: +49 (0)89 2162-2760
E-Mail: info(at)stmwi.bayern.de


Kontaktdaten der Datenschutzbeauftragten

Sie erreichen unsere behördliche Datenschutzbeauftragte unter:


Datenschutzbeauftragte
Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie
Prinzregentenstr. 28
80538 München
Telefon: +49 (0)89 2162-2395
E-Mail: datenschutz(at)stmwi.bayern.de


Zweck und Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten

Zweck der Verarbeitung ist die Erfüllung der uns vom Gesetzgeber zugewiesenen öffentlichen Aufgaben.


Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Ihrer Daten ergibt sich, soweit nichts anderes angegeben ist, aus Art. 4 Abs. 1 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG) in Verbindung mit Art. 6 Abs. 1 Buchstabe e der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO). Demnach ist es uns erlaubt, die zur Erfüllung einer uns obliegenden Aufgabe erforderlichen Daten zu verarbeiten.


Soweit Sie in eine Verarbeitung eingewilligt haben, stützt sich die Datenverarbeitung auf Art. 6 Abs. 1 Buchstabe a DSGVO.



Empfänger von personenbezogenen Daten

Der Formularserver bzw. Antragsmanager wird durch das Landesamt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung, IT-Dienstleistungszentrum des Freistaats Bayern technisch betrieben:


Landesamt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung
IT-Dienstleistungszentrum des Freistaats Bayern
Hausanschrift: St.-Martin-Straße 47, 81541 München
Postanschrift: Postfach 22 14 28, 81532 München
Telefon: +49 (0)89 2119-0
Telefax: +49 (0)89 2119-3410
E-Mail: poststelle(at)ldbv.bayern.de

Die verwaltungstechnische Abwicklung der eingereichten Anträge erfolgt erfolgt abhängig vom Förderprogramm bei den nachfolgend genannten Projektträgern:


Bayerisches Programm zur Förderung technologie-orientierter Unternehmensgründungen (BayTOU), Bayerisches Technologieförderungs-Programm (BayTP), Forschungsprogramm Medizintechnik (BayMED), Förderprogramm Elektromobilität und innovative Antriebstechnologien für mobile Anwendungen (BayEMA), Förderprogramm Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge in Bayern, Bayerisches Programm zur Förderung von Energiekonzepten und kommunalen Energienutzungsplänen, Innovationsgutscheine für kleine Unternehmen und Handwerksbetriebe:

  • Bayern Innovativ
  • Gesellschaft für Innovation und Wissenstransfer mbH
  • Am Tullnaupark 8
  • 90402 Nürnberg
  • Telefon: +49 (0)911-20671-0
  • Telefax: +49 (0)911-20671-792
  • E-Mail: info(at)bayern-innovativ.de

Förderprogramm Neue Werkstoffe (BayNW), Bayerisches Energieforschungsprogramm, Förderprogramm Bio- und Gentechnologie (BayBIO):

  • Forschungszentrum Jülich GmbH
  • Projektträger Jülich (PtJ)
  • Hausanschrift: Wilhelm-Johnen-Straße, 52428 Jülich
  • Postanschrift: Postfach, 52425 Jülich
  • Telefon: +49 (0)2461-61-0
  • Telefax: +49 (0)2461-61-8100
  • E-Mail: info(at)fz-juelich.de

Förderprogramm Elektronische Systeme in Bayern, Förderprogramm Informations- und Kommunikationstechnik Bayern:

  • VDI/ VDE Innovation + Technik GmbH
  • Steinplatz 1
  • 10623 Berlin
  • Telefon: +49 (0)30-310078-0
  • Telefax: +49 (0)30-310078-141
  • vdivde-it(at)vdivde-it.de

Gegebenenfalls werden Ihre Daten an die zuständigen Aufsichts- und Rechnungsprüfungsbehörden zur Wahrnehmung der jeweiligen Kontrollrechte übermittelt.


Zum Zweck der Zahlungsabwicklung werden Ihre hierfür erforderlichen Daten der Staatsoberkasse Bayern in Landshut übermittelt.


Zur Abwehr von Gefahren für die Sicherheit in der Informationstechnik können Protokolldaten auf Grundlage von Art. 12 des Bayerischen E-Government-Gesetzes an das Landesamt für Sicherheit in der Informationstechnik weitergeleitet werden (näheres siehe unter "Beim Besuch der Website stets erhobene Daten").




Beim Besuch dieser Webseite stets erhobene Daten

Beim Aufruf unserer Webseiten werden einige Daten an uns übermittelt, um den Besuch der Webseite technisch korrekt zu ermöglichen. Übermittelte Daten können insbesondere sein:

  • IP-Adresse
  • Datum und Uhrzeit der Anforderung
  • Inhalt der Anforderung (Webseite oder Datei)
  • Webseite, von der aus angefordert wurde
  • Zugriffsstatus (Datei übertragen, Datei nicht gefunden, etc.)
  • übertragene Datenmenge
  • gegebenenfalls der von Ihnen verwendete Browser (Version und Sprache)
  • Ihr Betriebssystem nebst Oberfläche

Aus Gründen der technischen Sicherheit, insbesondere zur Erkennung und Abwehr von Angriffen, werden diese Daten gespeichert. Nach spätestens sieben Tagen werden die Daten durch Verkürzung der IP-Adresse anonymisiert, sodass es nicht mehr möglich ist, einen Personenbezug herzustellen.


Zur Abwehr von Gefahren für die Sicherheit in der Informationstechnik werden diese Daten auf Grundlage von Art. 12 des Bayerischen E-Government-Gesetzes an das Landesamt für Sicherheit in der Informationstechnik weitergeleitet.



Von Ihnen eingegebene Daten

Bei der online Nutzung von Formularen oder Formularfeldern auf diesen Webseiten werden die darin angegebenen Daten (regelmäßig Ihre Personalien, Ihr Anliegen sowie die damit verbundenen Angaben) erhoben und gegebenenfalls, bei Absenden eines Formulars, übermittelt.



Sichere Datenübertragung

Bei der Bearbeitung eines Formulars bieten wir eine mit HTTPS und Perfect Forward Secrecy verschlüsselte Verbindung mit dem Verschlüsselungsprotokoll TLS 1.2 an. Wir empfehlen Ihnen, Ihren Internetbrowser zur Nutzung dieser Möglichkeit aktuell zu halten.



Cookies

Zur korrekten Bereitstellung unserer Angebote, insbesondere zur Abarbeitung einer Formularanfrage, verwenden wir Cookies. Cookies sind kleine Textdateien, die auf dem von Ihnen verwendeten Gerät gespeichert werden und die gewisse Informationen enthalten, unter anderem, um Ihnen den Besuch der Webseite und die Inanspruchnahme der darüber angebotenen Dienste zu ermöglichen oder zu erleichtern. Wir setzen folgende Cookies ein:

  1. Verschiedene Cookies, die technisch notwendig sind, um eine Anforderung korrekt und sicher zu erfüllen. Wenn diese Cookies blockiert werden, ist eine korrekte Nutzung der auf diesem Webserver angebotenen Dienste und Formulare nicht möglich. Diese technisch notwendigen Cookies sind nur für die jeweils aktuelle Sitzung gültig und werden automatisch gelöscht, sobald Sie Ihren Browser schließen. Mögliche Cookie-Namen: JSESSIONIDSSO, IFSF_*, IFSF_CLEANUP, XSRF-TOKEN-*


  2. Verschiedene Cookies, in denen bestimmte Anzeigezustände gespeichert werden. So zum Beispiel, ob Hilfetexte in Formularen oder bestimmte System- und Wartungsmeldungen geöffnet oder geschlossen wurden. Werden diese Cookies blockiert, ist die Nutzung der Webseiten und der Formulare grundsätzlich möglich, jedoch gegebenenfalls weniger komfortabel. Auch diese Cookies gelten grundsätzlich nur für die jeweils aktuelle Sitzung und werden beim Beenden, spätestens jedoch nach 7 Tagen, automatisch gelöscht. Diese Cookies lassen zu keiner Zeit Rückschlüsse auf Sie zu. Mögliche Cookie-Namen: IFP_*, intelliform_show_tooltip


Auswertung des Nutzerverhaltens (Webtracking-Systeme)

Programme zur Auswertung des Nutzerverhaltens oder zur Reichweitenanalyse werden nicht eingesetzt.



JavaScript

In unserem Informationsangebot wird Javascript verwendet. Für assistenten-gestützte Formulare ist JavaScript grundsätzlich optional. Bei deaktiviertem JavaScript kann es jedoch zu Funktions- und Komfort-Einschränkungen kommen.



Aktive Komponenten

Es werden standardmäßig keine aktiven Komponenten, d.h. keine Java-Applets, kein Java Web Start, kein Microsoft ActiveX, kein Adobe Flash o.ä. genutzt. Auch enthält unsere Webseite standardmäßig keine eingebetteten Medien (z.B. Videos).


Formulare werden grundsätzlich im PDF-Format angeboten, die sich über alle gängigen PDF Viewer darstellen lassen. Für die Nutzung von PDF-Formularen, die sich online ausfüllen und absenden lassen, sind Adobe Reader und das Adobe Reader-Plug-in sowie regelmäßig der Microsoft Internet Explorer erforderlich.



Elektronische Post (E-Mail)

Informationen, die Sie unverschlüsselt per Elektronischer Post (E-Mail) an uns senden, können möglicherweise auf dem Übertragungsweg von Dritten gelesen werden. Wir können in der Regel auch Ihre Identität nicht überprüfen und wissen nicht, wer sich hinter einer E-Mail-Adresse verbirgt. Eine rechtssichere Kommunikation durch einfache E-Mail ist daher nicht gewährleistet.


Wir setzen - wie viele E-Mail-Anbieter - Filter gegen unerwünschte Werbung ("SPAM-Filter") ein, die in seltenen Fällen auch normale E-Mails fälschlicherweise automatisch als unerwünschte Werbung einordnen und löschen. E-Mails, die schädigende Programme ("Viren") enthalten, werden von uns in jedem Fall automatisch gelöscht.

Wenn Sie schutzwürdige Nachrichten an uns senden wollen, empfehlen wir, E-Mails zu verschlüsseln und zu signieren, um eine unbefugte Kenntnisnahme und Verfälschung auf dem Übertragungsweg zu verhindern oder die Nachricht auf konventionellem Postweg an uns zu senden.


S/MIME verschlüsselte und signierte E-Mails an uns können Sie an folgende E-Mail-Adresse senden:

poststelle(at)stmwi.bayern.de


Voraussetzungen:
  1. Es wird ein persönliches S-Mime Zertifikat ausgestellt auf die persönliche E-Mail Adresse des Nutzers benötigt. Das Zertifikat muss nach der Registrierung beim Anbieter in den Zertifikatsspeicher des jeweiligen Browsers installiert und kann bei Bedarf dann von dort als Datei exportiert werden. Im Anschluss muss das Zertifikat im jeweiligen E-Mail-Client eingerichtet werden. Eine Anleitung hierzu finden Sie bei der Arbeitsgruppe IT-Basisdienste des Rechenzentrums Süd im Bayerischen Landesamt für Statistik und Datenverarbeitung.


  2. Damit der Nutzer den öffentlichen Schlüssel der Poststelle bekommen kann, mit dem er die E-Mail verschlüsselt, ist der Eintrag des LDAP Servers "directory.bayern.de" mit der Searchbase "ou=pkiteilnehmer, dc=pki,ce=bayern,dc=de" im E-Mail-Client des Nutzers erforderlich. Im LDAP-Verzeichnis ist der Kontakt "Poststelle StMWi" auszuwählen.


  3. Damit das öffentliche Zertifikat der PKI Bayern (ausgestellt für: poststelle(at)stmwi.bayern.de) vom E-Mail-Client verifiziert werden kann, wird das Zertifikat der Ausstellungs "CA" benötigt. Dieses erhält man im Internet beim Bayerischen Landesamt für Statistik und Datenverarbeitung.

Derzeit gültig ist das "Bayerische VPKI Class3 Issuing CA-2016" im Format (*.cer (DER)). Dieses muss der Nutzer downloaden und per Doppelklick in den Zertifikatsspeicher importieren. Anschließend muss der E-Mail Client neu gestartet werden.


Wenn Sie selbst verschlüsselte E-Mails von uns erhalten wollen, fügen Sie bitte Ihren öffentlichen Schlüssel Ihrer E-Mail bei oder geben Sie ein Schlüsselverzeichnis an.



Rechte der betroffenen Personen

Soweit wir von Ihnen personenbezogene Daten verarbeiten, stehen Ihnen als Betroffenem nachfolgende Rechte zu:

  • Werden Ihre personenbezogenen Daten verarbeitet, so haben Sie das Recht, Auskunft über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten zu erhalten (Art. 15 DSGVO).

  • Sollten unrichtige personenbezogene Daten verarbeitet werden, steht Ihnen ein Recht auf Berichtigung zu (Art. 16 DSGVO).

  • Liegen die gesetzlichen Voraussetzungen vor, so können Sie die Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung verlangen, sowie Widerspruch gegen die Verarbeitung einlegen (Art. 17, 18 und 21 DSGVO).

  • Wenn Sie in die Verarbeitung eingewilligt haben oder ein Vertrag zur Datenverarbeitung besteht und die Datenverarbeitung mithilfe automatisierter Verfahren durchgeführt wird, steht Ihnen gegebenenfalls ein Recht auf Datenübertragbarkeit zu (Art. 20 DSGVO).

  • Falls Sie in die Verarbeitung eingewilligt haben und die Verarbeitung auf dieser Einwilligung beruht, können Sie die Einwilligung jederzeit für die Zukunft widerrufen. Die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitung wird durch diesen nicht berührt.

Ausführlichere Informationen zu diesen Rechten erteilt Ihnen auch unsere behördliche Datenschutzbeauftragte.



Beschwerderecht bei der Aufsichtsbehörde

Weiterhin besteht ein Beschwerderecht beim Bayerischen Landesbeauftragten für den Datenschutz. Diesen können Sie unter folgenden Kontaktdaten erreichen:


Postanschrift: Postfach 22 12 19, 80502 München
Adresse: Wagmüllerstraße 18, 80538 München
Telefon: +49 (0)89 212672-0
Telefax: +49 (0)89 212672-50
E-Mail: poststelle(at)datenschutz-bayern.de



   
 
     
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